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[OHB]

Pammesberger - die Karikaturen von Seite 2



Armutszeugnis, 16.2.2011

http://kurier.at/multimedia/bilder/2029234.php

und die kirche darf auch weiter betteln sogar bis an die wohnungstür

[f.art reloaded]

und die kirche darf auch weiter betteln sogar bis an die wohnungstür

Nicht vor meiner Haustür, werter OHB, nicht vor meiner Haustüre...


http://www.amazon.de/T%C3%BCrschild-Bet ... B003TS4I4Y

[OHB]

und die kirche darf auch weiter betteln sogar bis an die wohnungstür

Nicht vor meiner Haustür, werter OHB, nicht vor meiner Haustüre...


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dann werden sie dir an die tür pinkeln wenn nicht noch mehr

[f.art reloaded]

dann werden sie dir an die tür pinkeln wenn nicht noch mehr

Sie vermuten österreichische Bettler vor meiner Haustür?

Dafür ein herzhaftes
*KREISCH* ©kamelin

[OHB]

Protest
Uni-Professor gibt Großes Ehrenzeichen zurück

Der Universitätsprofessor und Völkerrechtler Wolfgang Benedek gab Dienstagabend in einem Brief an Landeshauptmann Franz Voves bekannt, sein Großes Ehrenzeichen des Landes Steiermark aus Protest gegen das beschlossene Bettelverbot vorerst zurückzugeben. Benedek hatte das Ehrenzeichen im Juni 2010 für seine Arbeit für die Menschenrechte in der Steiermark erhalten. derStandard.at bringt Benedeks Protestbrief im Wortlaut: ........................................

http://derstandard.at/1297216475725/Pro ... en-zurueck

[f.art reloaded]

Vorerst zurückgeben?
Inkonsequenter Profilneurotiker.

[OHB]

Bettelverbot auch in Kärnten vor Beschluss

Am Dienstag soll in der Kärntner Landesregierung das Bettelverbot beschlossen werden. ÖVP-Landesrat Josef Martinz präsentierte heute die Eckpfeiler der Novelle, die Polizei klagt jedoch über zu wenig Personal.

Mehr dazu in http://kaernten.orf.at/stories/499499/

[xenia]

Linz: Neuer Konflikt um Bettelverbot

ÖVP und FPÖ wollen, dass die Linzer Stadtwache mehr Kompetenzen bekommt und stoßen damit auf Ablehnung.

http://kurier.at/nachrichten/oberoester ... 081074.php

[f.art reloaded]

Liebe Linzer. Wie sieht's mit bettelnden Kötern aus?

[Querulator]

Vorerst zurückgeben?
Inkonsequenter Profilneurotiker.

Vielleicht braucht er es ja noch einmal für einen Protest.

[OHB]

Erste Klage gegen Bettelverbot
Seit gut drei Wochen ist das umstrittene Bettelverbot in Kraft. Am Freitag hat nun ein betroffener Bettler gegen das Verbot Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingereicht.

Schon einmal war ein Bettler aus der Slowakei mit seiner Beschwerde beim Höchstgericht erfolgreich: Das Bettelverbot in Fürstenfeld wurde nach 15 Monaten aufgehoben.

http://steiermark.orf.at/stories/516760/

[Gast]

Wie ging es in Graz weiter? Dort wurde doch eine Strafe von 35 Euro für Betteln erlassen.
Wie bezahlt ein Bettler 35 Euro? Indem er zum vollziehenden Organ sagt: Warten sie bitte eine Stunde. Die Strafe muss ich mir erst erbetteln.

[OHB]

Wie ging es in Graz weiter? Dort wurde doch eine Strafe von 35 Euro für Betteln erlassen.
Wie bezahlt ein Bettler 35 Euro? Indem er zum vollziehenden Organ sagt: Warten sie bitte eine Stunde. Die Strafe muss ich mir erst erbetteln.

vermutlich wird nur weggewiesen und nicht gestraft

[OHB]

Fünf Bundesländer fechten Bettelverbot an

Das Bettelverbot mausert sich immer mehr zum Kompetenzstreit zwischen Bund und Ländern. Mittlerweile sind fünf Anträge beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingelangt, von denen in drei behauptet wird, dass die Länder ein Bettelverbot gar nicht hätten einführen dürfen.

Der VfGH hat nun sämtliche Landesregierungen zu einer Stellungnahme aufgefordert - diese haben bis etwa Ende Jänner Zeit, sich zu äußern. Mit einer Entscheidung des Gerichts ist bis zur Jahresmitte 2012 zu rechnen.

In Wien, Salzburg und der Steiermark wurden die Anträge von Einzelpersonen eingebracht, in Oberösterreich und Kärnten jeweils von Landtagsabgeordneten. Die Stellungnahmen der Landesregierungen hätten „informativen Charakter“, so VfGH-Sprecher Christian Neuwirth im Gespräch mit der APA.
Keine Anfechtung in Niederösterreich und Vorarlberg

Nicht angefochten wurde das Bettelverbot in Niederösterreich, ebenso wie in Vorarlberg. Laut Angaben des Amtes der Vorarlberger Landesregierung werde man daher prüfen, ob eine Stellungnahme nötig sei oder nicht. Im Burgenland gibt es derzeit kein landesweites Bettelverbot. „Das ist kein Thema bei uns. Es gibt auch keine Pläne, da etwas zu verschärfen“, sagte eine Sprecherin von Soziallandesrat Peter Rezar (SPÖ) der APA.
© orf

© heinz ortner