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[UnART]

Selbstverteidigungsminister Darabos ist leider nicht zu privatisieren. Er bleibt ein herresfeindlicher roter Zivildiener - abgesehen davon würde ihn niemand nehmen.

[OHB]

Selbstverteidigungsminister Darabos ist leider nicht zu privatisieren. Er bleibt ein herresfeindlicher roter Zivildiener - abgesehen davon würde ihn niemand nehmen.

nema problema wie da echte weana so sogt
es gibt jo no die mindestsicherung
österreich lost jo kan vakumma

[xenia]

Soldat klagt Heer: „Kämpfte um mein Leben“

Bei einem Orientierungslauf des Heeres stürzte ein Soldat 70 Meter ab. Ein Offizier verzichtete darauf, ihn suchen zu lassen.

http://kurier.at/nachrichten/4484474-so ... -leben.php

[xenia]

Entacher: "Kaum lösbare Probleme" für Heer

Das Finanzministerium verfügt einen Aufnahmestopp und Lohnkürzungen bei den Soldaten. Heuer sind 47 Millionen Euro einzusparen.

http://kurier.at/nachrichten/4484906-en ... r-heer.php

[xenia]

"Kurier" vom 20.02.2012
Ressort: Innenpolitik
Seite: 3
Ausgabe: Wi, Abend


Nervenkrieg um Entacher: Er überlegt, bis Ende 2013 zu bleiben

Sollte es Generalstabschef Edmund Entacher gelingen, die durch sein Absetzungsverfahren verlorene Dienstzeit nach Ablauf seines Dienstvertrages anzuhängen, bringt er Verteidigungsminister Norbert Darabos gewaltig in Bedrängnis.

Denn der will noch vor der nächsten Wahl die gesamte Führungsspitze des Bundesheeres neu zu besetzen. Juristen tüfteln derzeit an einem Verlängerungsszenario für den General.

Darabos wollte Entacher mit seiner laut Bescheid der Berufungskommission "rechtswidrigen" Absetzung schon am 24. Jänner 2011 loswerden. Während des zehn Monate dauernden Rechtsstreites wurde Entacher mit einfacheren Tätigkeiten beschäftigt. Erst nach seinem erfolgreichen Einspruch konnte Entacher seinen Schreibtisch wieder beziehen.

Nach dieser Niederlage bleibt Darabos nur mehr das Warten auf das Ablaufen des Dienstvertrages des Generals. Dieser endet im Februar 2013, in Pension könnte Entacher schon früher gehen.

In letzter Zeit häufen sich mediale Spekulationen, dass der 62-jährige Entacher schon im kommenden Oktober absalutieren werde.

Der Hintergrund: Wenn Entacher bis zum letzten Tag arbeitet, verliert er wegen eines Stichtages pro Monat 80 Euro Pension. Demzufolge - so die Vermutung - könnte er schon vor dem Jahreswechsel sein Pensionsansuchen stellen.

"Reine Spekulationen" erklärt dazu Entacher dem KURIER. Er wurde dazu noch von niemandem gefragt. Und im Übrigen: "Ich bin ein vertragstreuer Mensch." Was darauf hindeutet, dass er auf die 80 Euro verzichtet und bis einschließlich Jänner 2013 bleiben will. Oder auch länger, denn gewerkschaftsnahe Juristen tüfteln derzeit über einem juristischen Problem.

Laut Gesetz hat Entachers Dienstvertrag so wie die Dienstverträge aller Spitzenbeamten eine Dauer von fünf Jahren. Zehn Monate war er aber von Minister Darabos abgesetzt. Nachdem nun Entacher vom Vertragspartner (Minister) zehn Monate unrechtmäßig an der Vertragserfüllung gehindert wurde - so die Juristen-Theorie - müsste man diese zehn Monate anhängen.

Dann bliebe Entacher noch bis November 2013 im Amt. Es ist eine komplizierte Materie, die noch nie durchjudiziert wurde.

Interessante Ãœberlegung

Entacher hält sich bedeckt: "Ich bin kein Jurist, diese Überlegung klingt aber interessant." Kryptischer Nachsatz: "Ich arbeite gerne."

Egal, wann der Rückzug kommt - bis dahin tut sich Darabos schwer, eine gemeinsame Sprachregelung mit seinem Generalstabschef zu finden. Die Pilotversuche für sein Berufsheer wollte der Minister mit angeblichen Rücklagen finanzieren. Der General jedoch entgegnete, dass dafür kein zusätzliches Geld vorhanden sei. Und das Sparpaket von fast 600 Millionen ist nach Ansicht des Ministers "auch gesund, um Strukturen abzuspecken". Entacher spricht hingegen von "unlösbaren Problemen für das Bundesheer".

Copyrighthinweis: ©Kurier - Wien, 2012.

[f.art reloaded]

Ich muss nochmals darauf hinweisen, dass solch ein Umstand in D niemals möglich wäre. Kein Militär würde dem Verteidigungsminster auf den Kopf (herum)tanzen. Der Bürger in Uniform scheint in A obsolet. Für mich ein Armutszeugnis der bestehenden Verfassung.

[OHB]

Ich muss nochmals darauf hinweisen, dass solch ein Umstand in D niemals möglich wäre. Kein Militär würde dem Verteidigungsminster auf den Kopf (herum)tanzen. Der Bürger in Uniform scheint in A obsolet. Für mich ein Armutszeugnis der bestehenden Verfassung.

naja in manchen augen ist er ja nur ein
wehrdienstverweigerungsminister bzw. zivildienstminister
so etwas allein schon zu einen verteidigungsminister zu machen grenzt an .........

[f.art reloaded]

naja in manchen augen ist er ja nur ein
wehrdienstverweigerungsminister bzw. zivildienstminister
so etwas allein schon zu einen verteidigungsminister zu machen grenzt an .........

Welch' empörende Unterstellung, ein Verteidigungsminister muss im Bundesheer gedient haben. Solche (Vor)Verurteilungen zeigen den Blick in eine Gesellschaft, die nichts verstanden hat. Wenn eine Zivilgesellschaft dem Militär freie Hand zur "Selbstverwaltung" gibt, ist das Endergebnis vorgezeichnet. Das Herr Entacher sich nicht demokratischen Regeln unterordnet, zeigt seine Verhöhnung an den obersten Dienstherr des Bundesheer, Herrn Darabos. Wenn in Österreich Verteidigungsminster im Bundesheer keine politische Gewalt haben, ja kuschen müssen, ist es um den Staat schlimmer bestellt als ich dachte.

[OHB]

naja in manchen augen ist er ja nur ein
wehrdienstverweigerungsminister bzw. zivildienstminister
so etwas allein schon zu einen verteidigungsminister zu machen grenzt an .........

Welch' empörende Unterstellung, ein Verteidigungsminister muss im Bundesheer gedient haben. Solche (Vor)Verurteilungen zeigen den Blick in eine Gesellschaft, die nichts verstanden hat. Wenn eine Zivilgesellschaft dem Militär freie Hand zur "Selbstverwaltung" gibt, ist das Endergebnis vorgezeichnet. Das Herr Entacher sich nicht demokratischen Regeln unterordnet, zeigt seine Verhöhnung an den obersten Dienstherr des Bundesheer, Herrn Darabos. Wenn in Österreich Verteidigungsminster im Bundesheer keine politische Gewalt haben, ja kuschen müssen, ist es um den Staat schlimmer bestellt als ich dachte.

ist nicht der oberste dienstherr vom heer bei uns der bundespräsident?

ja eh als minister muß man von seinem amt nichts wissen und können
werden doch minister bei uns als überwachungsmanager gehalten
zum wissen und können haben sie ja ihre arbeitsstäbe in den ministerien

[f.art reloaded]

ist nicht der oberste dienstherr vom heer bei uns der bundespräsident?

de jure: Ja
... aber...

B-VG Artikel 80. (1) Den Oberbefehl über das Bundesheer führt der Bundespräsident.

(2) Soweit nicht nach dem Wehrgesetz der Bundespräsident über das Heer verfügt, steht die Verfügung dem zuständigen Bundesminister innerhalb der ihm von der Bundesregierung erteilten Ermächtigung zu.

(3) Die Befehlsgewalt über das Bundesheer übt der zuständige Bundesminister (Art. 76 Abs. 1) aus.

Das Gedanken, entsprungen aus einem Militärkasino, noch heute fester Bestand der österreichischen Psyche sind, ist bemerkenswert.

Der Generalstab des Bundesheeres ist direkt dem Bundesminister für Landesverteidigung unterstellt. Er ist zuständig für Fragen der Planung, Bereitstellung und Führung des Bundesheeres auf oberster Ebene. Der Generalstab ist jedoch nicht Teil des Bundesheeres sondern ein Teil des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport und gliedert sich in drei Sektionen.
Wiki

Somit stelle ich fest: Der BuPrä ist nicht oberster Dienstherr des Generalstab.

[OHB]

ist nicht der oberste dienstherr vom heer bei uns der bundespräsident?

de jure: Ja
... aber...

B-VG Artikel 80. (1) Den Oberbefehl über das Bundesheer führt der Bundespräsident.

(2) Soweit nicht nach dem Wehrgesetz der Bundespräsident über das Heer verfügt, steht die Verfügung dem zuständigen Bundesminister innerhalb der ihm von der Bundesregierung erteilten Ermächtigung zu.

(3) Die Befehlsgewalt über das Bundesheer übt der zuständige Bundesminister (Art. 76 Abs. 1) aus.

Das Gedanken, entsprungen aus einem Militärkasino, noch heute fester Bestand der österreichischen Psyche sind, ist bemerkenswert.

Der Generalstab des Bundesheeres ist direkt dem Bundesminister für Landesverteidigung unterstellt. Er ist zuständig für Fragen der Planung, Bereitstellung und Führung des Bundesheeres auf oberster Ebene. Der Generalstab ist jedoch nicht Teil des Bundesheeres sondern ein Teil des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport und gliedert sich in drei Sektionen.
Wiki

Somit stelle ich fest: Der BuPrä ist nicht oberster Dienstherr des Generalstab.

MELDE GEHORSAM DAS - JAWOHL VERSTANDEN

[Gast]

Verteidigungsminister Darabos soll befördert werden.
Angeblich macht ihn General Entbacher zum Gefreiten.

(c) kleinezeitung

Viele wünschen sich eine andere Beförderung, und davon dürften nicht wenige Sozialisten sein.

[contraindicatio]

Herrlich diese Komödie:

Der dicke Entacher will, dass sich nix verändert. Deshalb muss es wohl auch so sein und bleiben.

[xenia]

Bundesheer: Der Super-Küche fehlen die Köche

Am Montag fällt der Startschuss für das Millionen-Projekt Zentralküche. Es gibt aber ein Problem: Es fehlt das Personal.

http://kurier.at/nachrichten/niederoest ... koeche.php

[f.art reloaded]

...
Am Montag... fehlt das Personal

Jo. Die sind alle in D oder auf aufgeblasenen Rentnerkuttern.