In der Therme Loipersdorf wurde aus dem GRÖSPATZ (Größtes Sparpaket aller Zeiten) ein Klein-Spatz (© Claus Pandi). Die typisch österreichische Lösung einer großen Koalition lässt jeden Reformschritt zur Makulatur verkommen. Reiche werden nicht gerupft, der Mittelstand nicht ruiniert und Arme angeblich nicht ärmer. © Faymann
Ökonomie: - Pensionen mit manchmal unsittlichen Einkommen bleiben unangetastet, der Privilegien-Stadel verschiedener Kassen wird nicht vereinheitlicht. Niemand traut sich mit den tatsächlichen Machthabern von Österreich, den Vertretern der stärksten Lobby, den Pensionisten-Präsidenten Blecha und Khol, anzulegen. Ökonomisch sieht die Regierung lediglich Handlungsbedarf durch Zugangsbeschränkung der Hacklerregelung.
Ökologie: - Einnahmenseitig bekommt die Anhebung der Mineralölsteuer ein Umweltmascherl. Ausgabenseitig spart man an Förderungen für Umwelttechnologien und Forschung, beseitigt keine Hürden für Innovationen oder ermöglicht Venture-Kapital für neue Umwelt-Ideen. Über die ökologische Sicht hinaus böte es Chancen für neue abgabenbringende Arbeitsplätze.
Feindbild: - Einnahmenseitig bedient man sich auch des Feindbilds der Raucher. Nach Diskriminierung und gesellschaftlicher Isolierung dürfen die noch als Melkkuh herhalten.
Infrastruktur: - Die Aufschiebung des Koralmtunnels kommt einer Bauabsage gleich. Dieses Sauna-Budget birgt keine Nachhaltigkeit. Es ist weder in der Lage Schulden zu tilgen, noch richtungsweisende Schritte für eine bessere Zukunft zu setzen. Wo bleibt das „unverzichtbare Leitprojekt für den Wirtschaftsstandort Österreich“? (© SP-Bundesgeschäftsführer Kräuter). Wo bleibt die Verkehrsachse 'Baltikum-Adria' durch Österreich und die Anbindung Kärnten/Steiermark an Wien. Jeder für Infrastruktur ausgegebene Euro erwirtschaftet angeblich 2 Euro und sichert Arbeitsplätze. Geben wir nun Österreich auf nur weil Ungarn in dieser Sache weitsichtiger waren? Existiert statt Österreich künftig eine Ost-, Süd- und Westregion? Die gleichen Fachleute der kurzsichtigen Ökonomie haben bei Wiener und Salzburger Infrastruktur (Bahnhof), wie beim Ausbau der Oststrecke keine Einwände.
Sozial: - Egal wer und wie abgabenseitig zur Kasse gebeten wird oder bei wem und wie Einsparungen stattfinden, treffen wird es direkt bis indirekt immer die Armen. Spart man im Kostenausgleich bei Ländern und Kommunen, erlebe(ten)n wir Abgabenerhöhungen. Treffen Abgaben Reiche, transferieren diese Kapital und Arbeitsplätze ins Ausland, während Armen finanziell diese Möglichkeiten versagt ist. Allein schon die finanzielle Situation mindert Flexibilitält in einem grenzenlosen Europa. Kleinverdiener müssen außerhalb der Metropolen dennoch regional flexibel bleiben. Mangelnde Infrastruktur zwingt zum Autoverkehr zu und von der Arbeit. Hier trifft die Mineralölsteuer sehr direkt. Stehen Weichen auf Regierungsseite falsch, entwickeln wir uns zu einem Staat der Armen mit einigen privilegierten Reichen. Das Ausbildungsdefizit vieler Migranten ist noch gar nicht angesprochen.
Ausschlaggebend ist was im Brieftascherl bleibt. Armut mit staatlicher Fürsorge zu substituieren birgt weder Nachhaltigkeit, noch kann es bei verringernden Abgaben gewährleistet werden.
Zukunftsträchtige Lösungen sind durch Lagerdenken, Ideologien und darasus resultierende großkoalitionäre Kompromisse behindert bis unmöglich. Entweder ändern sich Politikstrukturen oder Demokraten werden und müssen auf solche Parteien verzichten.

