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[OHB]

Profiling zur Terrorbekämpfung

Wenn es nach dem zukünftigen Chef der deutschen Flughäfen geht, sollen Fluggäste in Deutschland bald nach Kriterien wie Alter, Geschlecht und ethnischer Herkunft in Risikogruppen eingeteilt und dann unterschiedlich scharf kontrolliert werden. Der Vorschlag stieß jedoch umgehend auf heftige Kritik: Das Innenministerium verteidigt die derzeitigen Sicherheitskontrollen. Die Linke ortet einen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot. Und die Polizeigewerkschaft warnt vor einem gefährlichen Irrtum.

Lesen Sie mehr … http://www.orf.at/stories/2033318/2033317/

[f.art reloaded]

Der liebe Grüne Hans-Christian Ströbele, Mitglied der PKG, plaudert mal kurz in der taz, wie sehr der Afghanistan-Einsatz gescheitert ist.
Beeindruckend verkackt, werte Kriegspolitiker und Generalissimos!

→ taz

[f.art reloaded]

N°46, 47+48

[f.art reloaded]

Unterschiedliche Standpunkte von Koalition und Opposition
Kundus-Ausschuss beendet Arbeit im Streit

Rund zwei Jahre nach dem Bombardement in der afghanischen Provinz Kundus bleiben die Differenzen in der politischen Bewertung des Vorfalls weiter bestehen. Dies wurde bei der abschließenden Sitzung des Bundestags-Untersuchungsausschusses deutlich.

Der Ausschuss sollte die Hintergründe des Angriffs klären, bei dem auf Befehl eines deutschen Oberst am 4. September 2009 in Nordafghanistan zwei von den radikal-islamischen Taliban gekaperte Tanklaster in die Luft gesprengt wurden. Dabei kamen bis zu 142 Menschen ums Leben, unter ihnen viele Zivilisten. Die genaue Zahl konnte nie geklärt werden.

Weder in der Frage der Völkerrechtswidrigkeit des Bombardements noch bei der Bewertung der Aufarbeitung durch Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg fand der Untersuchungsausschuss eine gemeinsame Linie.

...

Affäre führte zu drei Rücktritten

Die Kundus-Affäre kostete einen Minister, einen Staatssekretär und den Generalinspekteur den Job. Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der nach der Bundestagswahl 2009 ins Arbeitsministerium wechselte, trat im Zuge der Affäre zurück. Jungs Nachfolger Guttenberg entließ Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert, weil er sich von ihnen unzureichend informiert fühlte.

alles → tagesschau.de

[f.art reloaded]

Ja, auch DAS gehört zum Thema:

Bald Drohnen über deutschen Dächern

Der Deutsche Bundestag ist dabei, das gesetzliche Flugverbot für Drohnen im zivilen Luftraum aufzuheben. Die Überwachung von Großereignissen durch unbemannte Flieger wird künftig auf dem Verordnungswege möglich.

Am vergangenen Donnerstag wurde ein Entwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes im Deutschen Bundestag vorgestellt, der weitreichende Folgen haben wird. Neben verschiedenen Bestimmungen zur Umsetzung einer EU-Richtlinie für mehr Kostentransparenz bei Flughäfen findet sich auch eine, die eines der bisherigen Prinzipien der weltweiten, zivilen Luftfahrt kippt.

Bis jetzt war in Deutschland, - wie in allen Luftverkehrsgesetzen weltweit - der Betrieb von unbemannten Flugobjekten (Unmanned Aerial Systems, UAS) im zivilen Luftraum generell verboten, wenn man von Ballonen für meteorologische Zwecke oder Modellflugzeugen absieht. Dieses Verbot wird nun sukzessive aufgehoben
weiter → FM4-ORF

Na dann kann Silvester ja kommen.