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[xenia]

Meinl-Festnahme war rechtswidrig

Ein Gutachten des Verfassungs-Experten Heinz Mayer gibt der Meinl Bank recht. Die Verhaftung von Julius Meinl V. war rechtswidrig.

http://www.kurier.at/geldundwirtschaft/1916674.php


daraus :

...

Die Umstände, die die Staatsanwaltschaft Wien als Grund für die Fluchtgefahr anführt, seien "entweder falsch, weil nicht vorhanden, oder nicht geeignet, eine konkrete Fluchtgefahr zu begründen", heißt es weiter. Die Staatsanwaltschaft Wien habe außerdem in ihrer Anordnung zur Festnahme vom 27. März 2009 eine Abwägung mit den Umständen unterlassen, die deutlich gegen eine Fluchtgefahr sprechen, wie etwa die soziale und berufliche Integration des Beschuldigten und dass er alle Ladungen befolgt habe. "Diese Indizien sprechen deutlich gegen die Annahme einer Fluchtgefahr", so das Gutachten.

"Falsche Behauptungen"

Laut Meinl Bank haben auch "falsche Behauptungen" im Vorgutachten des Sachverständigen zur Festnahme geführt, wie etwa, dass Meinl ein Anwesen in Uruguay besitze. Falsch sei auch die Behauptung, dass der Bankier jederzeit über ein Flugzeug verfügen könnte, weil dieses zum damaligen Zeitpunkt nicht einsatzfähig im Ausland gewesen sei.

"Gemäß §3 der Strafprozessordnung sind Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft gefordert, die Wahrheit zu erforschen, alle Tatsachen aufzuklären und jeden Anschein der Befangenheit zu vermeiden. Das Verfahren gegen Julius Meinl stellt einen kontinuierlichen Bruch dieser Vorschrift dar und widerspricht somit auch jedem Prinzip der Rechtstaatlichkeit", betonte Weinzierl in der Aussendung.

...

[xenia]

Meinl-Gutachter abberufen

Der Meinl-Gutachter Thomas Havranek wurde abberufen. Das Gericht folgte der Beschwerde der Meinl Bank wegen angeblicher Befangenheit.

http://www.kurier.at/geldundwirtschaft/1920017.php

Der von der Staatsanwaltschaft Wien beigezogene Meinl-Gutachter Thomas Havranek ist auf Betreiben der Meinl Bank abberufen worden, schreibt das profil in seiner Online-Ausgabe.

Havranek wurde Befangenheit vorgeworfen. Er war von der Staatsanwaltschaft Wien beauftragt worden, die strafrechtlich möglicherweise relevanten Hintergründe der Wertpapiergeschäfte bei Meinl European Land 2007 (heute Atrium Real Estate) aufzuarbeiten. Sein Gutachten sollte in Kürze vorliegen.

Richterin Bettina Deutenhauser folgte damit der Argumentation der Meinl Bank, die schon im Februar Havraneks Ablöse betrieben hat. Grund war ein kritischer Artikel Havraneks im "Wirtschaftsblatt" im September 2007. Die Staatsanwaltschaft Wien will gegen die Abberufung Rechtsmittel ergreifen, die Causa dürfte damit vor dem Obersten Gerichtshof landen, schreibt das "profil".

Artikel vom 02.07.2009 14:11 | apa | sho

siehe auch http://www.profil.at/articles/0927/560/ ... heit-causa

[OHB]

Steuergeld
800.000 Euro für Meinl-Gutachter

Wien, 18. September 2009 Nachdem der Sachverständige Havranek wegen Befangenheit abgelehnt wurde, bleibt der Staat auf den entstandenen Kosten sitzen.

Rund 5.000 Stunden hat der Gerichtssachverständige Thomas Havranek an der Erstellung einer Expertise zur Causa Meinl gearbeitet. Das Resultat war ein fehlerhaftes Vorgutachten im Umfang von 25 Seiten. Jetzt wurde Havranek vom Oberlandesgericht Wien als befangen abberufen - und für die Justiz heißt es ‚„Zurück an den Start“..............

http://www.oe24.at/wirtschaft/800000-Eu ... 538031.ece

ned schlecht der stundenlohn von 160 euro für ein nicht brauchbares gutachten

[xenia]

Meinl will 100 Mio. Euro Kaution zurück

Seine Anwälte wollen einen Enthaftungsantrag stellen. Mit der Zurücknahme der U-Haft müsste auch das Geld an Meinl ausbezahlt werden.

http://kurier.at/geldundwirtschaft/1939827.php

Nach einem diese Woche bekanntgewordenen Gerichtsurteil, das die Abberufung eines Gerichtsgutachters bestätigt, werden die Anwälte von Julius Meinl in den nächsten Tagen einen Antrag auf Enthaftung stellen. Sollte dieser durchgehen, müssten die 100 Mio. Euro, die Meinl als Kaution hinterlegt hatte, unverzüglich zurückerstattet werden.

Der Vorstand der Privatbank hat am Freitag spätere Schadensersatzklagen gegen den Gutachter bzw. eine Amtshaftungsklage nicht ausgeschlossen. Dabei würde es wahrscheinlich um zweistellige Millionen Beträge gehen, hieß es.

Auslöser der Aktion war ein am Mittwoch bekanntgewordenes Urteil, in dem das Oberlandesgericht in Wien (OLG) einer erstinstanzlichen Entscheidung recht gegeben hat, in der der von der Staatsanwaltschaft bestellte Gutachter Thomas Havranek für befangen erklärt wurde. Die spektakuläre Verhaftung Meinls im vergangenen April hatte juristisch auf einem Vorgutachten Havranek und einem Polizeibericht beruht.

"Wenn das Gutachten jetzt von jeglicher Relevanz entkleidet ist, müsste die Aufhebung der U-Haft eigentlich von Amts wegen erfolgen", sagte Bank-Vorstand Peter Weinzierl am Freitag: "Dennoch werden wir den Antrag stellen." Auch in dem Polizeibericht befänden sich zahlreiche faktische Fehler.

Ermittlungen

Auslöser der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sind die Vorgänge um die frühere "Meinl European Land" (MEL), eine in Wien notierte, aber auf Jersey sitzende Immobiliengesellschaft, in der nach massiven Zertifikatsrückkäufen ein Kurssturz erfolgt war. Danach begannen Finanzaufsichtsbehörden, aber auch Staatsanwaltschaft gegen Julius Meinl, aber auch Bankvorstände zu ermitteln. Nach Razzien in Büros und der Privat-Villa Meinls war dieser kurzfristig festgenommen und kurz danach gegen eine Kaution von 100 Mio. Euro auf freien Fuß gesetzt worden. Eine Zurücknahme der U-Haft hätte auch zur Folge, dass die Kaution mit Zinsen zurückgezahlt werden müsste.

Derzeit läuft eine Feststellungsklage von Meinl gegen Havranek (Streitwert 1 Million Euro), in der herausgefunden werden soll, ob das nun verworfene Gutachten Schäden bei Bank und Meinl perönlich verursacht habe. Diese Klage könnte zu einem späteren Zeitpunkt zu Schadenersatzprozessen führen. Angesichts der verursachten Reputationsschäden und aus der Bank abgezogener Gelder könnte dies zu Zivilklagen zweistelliger Millionenhöhe führen.

Auch eine Amtshaftungsklage gegen die Republik wegen des Verhaltens der Staatsanwaltschaft wird von Meinl nicht ausgeschlossen. Die Beweggründe der Staatsanwälte waren aus Sicht Weinzierls "übertriebener Ehrgeiz und Profilierungssucht". Primäres Ziel seien aber nicht Amtshaftungsklagen, "sondern dass das Verfahren auf eine legale Basis zurückgeführt wird, was zur Einstellung führen müsste."

Artikel vom 18.09.2009 14:06 | APA | thu

Meinl-Gutachter wird abberufen

Die Befangenheit von Thomas Havranek wurde vom Oberlandesgericht bestätigt. Nun wird das Verfahren gegen Julius Meinl V. neu aufgerollt.

http://kurier.at/geldundwirtschaft/1939330.php

Die Anwälte von Julius Meinl V. triumphieren: Das Oberlandesgericht (OLG) Wien ist ihrem Antrag gefolgt und erklärte Meinl-Gerichtsgutachter Thomas Havranek als befangen. Nach Auffassung der Meinl Bank entzieht die nun rechtskräftige Abberufung des Sachverständigen dem Verfahren die Grundlage.

Wegen möglicher Befangenheit (unter anderem wegen eines Meinl-kritischen Kommentars vor zwei Jahren) war er auf Drängen der Bank schon im Juli vorerst abberufen worden. Der Vorwurf der Bank: Das fehlerhafte und "dilettantische" Vorgutachten des Sachverständigen sei eine wesentliche Entscheidungsgrundlage für die Verhaftung von Meinl im April 2009 gewesen. Der Sachverständige habe "rechtsstaatlich zweifelhafte Praktiken des Staatsanwalts" ermöglicht. Die Verhaftung Meinls sei unrechtmäßig gewesen, die Einvernahmen "tendenziös", und im Polizeibericht fänden sich falsche Behauptungen.

Von der Staatsanwaltschaft will die Bank nun "klare Konsequenzen" und die Beendigung des "absurden Verfahrens", sagte Vorstand Peter Weinzierl. Die bisherige Vorgangsweise der Behörden habe negative Auswirkungen auf die Bank gehabt. Man prüfe deshalb rechtliche Schritte - "um Personen, die für diesen Schaden verantwortlich sind, zur Rechenschaft zu ziehen."

Nun muss ein anderer Gutachter bestellt werden, der laut Justiz zwar "alles neu machen muss, sich dabei aber auf die Befundaufnahme des abberufenen Sachverständigen stützen kann". Dem Standard zufolge soll der Neue ein am Wiener Straflandesgericht alter Bekannter sein: Bawag-Gutachter Fritz Kleiner.

Artikel vom 16.09.2009 22:08 | apa | aho

[OHB]

Meinl will 100 Mio. Euro Kaution zurück

Seine Anwälte wollen einen Enthaftungsantrag stellen. Mit der Zurücknahme der U-Haft müsste auch das Geld an Meinl ausbezahlt werden.

http://kurier.at/geldundwirtschaft/1939827.php

Nach einem diese Woche bekanntgewordenen Gerichtsurteil, das die Abberufung eines Gerichtsgutachters bestätigt, werden die Anwälte von Julius Meinl in den nächsten Tagen einen Antrag auf Enthaftung stellen. Sollte dieser durchgehen, müssten die 100 Mio. Euro, die Meinl als Kaution hinterlegt hatte, unverzüglich zurückerstattet werden.

Der Vorstand der Privatbank hat am Freitag spätere Schadensersatzklagen gegen den Gutachter bzw. eine Amtshaftungsklage nicht ausgeschlossen. Dabei würde es wahrscheinlich um zweistellige Millionen Beträge gehen, hieß es.

Auslöser der Aktion war ein am Mittwoch bekanntgewordenes Urteil, in dem das Oberlandesgericht in Wien (OLG) einer erstinstanzlichen Entscheidung recht gegeben hat, in der der von der Staatsanwaltschaft bestellte Gutachter Thomas Havranek für befangen erklärt wurde. Die spektakuläre Verhaftung Meinls im vergangenen April hatte juristisch auf einem Vorgutachten Havranek und einem Polizeibericht beruht.

"Wenn das Gutachten jetzt von jeglicher Relevanz entkleidet ist, müsste die Aufhebung der U-Haft eigentlich von Amts wegen erfolgen", sagte Bank-Vorstand Peter Weinzierl am Freitag: "Dennoch werden wir den Antrag stellen." Auch in dem Polizeibericht befänden sich zahlreiche faktische Fehler.

Ermittlungen

Auslöser der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sind die Vorgänge um die frühere "Meinl European Land" (MEL), eine in Wien notierte, aber auf Jersey sitzende Immobiliengesellschaft, in der nach massiven Zertifikatsrückkäufen ein Kurssturz erfolgt war. Danach begannen Finanzaufsichtsbehörden, aber auch Staatsanwaltschaft gegen Julius Meinl, aber auch Bankvorstände zu ermitteln. Nach Razzien in Büros und der Privat-Villa Meinls war dieser kurzfristig festgenommen und kurz danach gegen eine Kaution von 100 Mio. Euro auf freien Fuß gesetzt worden. Eine Zurücknahme der U-Haft hätte auch zur Folge, dass die Kaution mit Zinsen zurückgezahlt werden müsste.

Derzeit läuft eine Feststellungsklage von Meinl gegen Havranek (Streitwert 1 Million Euro), in der herausgefunden werden soll, ob das nun verworfene Gutachten Schäden bei Bank und Meinl perönlich verursacht habe. Diese Klage könnte zu einem späteren Zeitpunkt zu Schadenersatzprozessen führen. Angesichts der verursachten Reputationsschäden und aus der Bank abgezogener Gelder könnte dies zu Zivilklagen zweistelliger Millionenhöhe führen.

Auch eine Amtshaftungsklage gegen die Republik wegen des Verhaltens der Staatsanwaltschaft wird von Meinl nicht ausgeschlossen. Die Beweggründe der Staatsanwälte waren aus Sicht Weinzierls "übertriebener Ehrgeiz und Profilierungssucht". Primäres Ziel seien aber nicht Amtshaftungsklagen, "sondern dass das Verfahren auf eine legale Basis zurückgeführt wird, was zur Einstellung führen müsste."

Artikel vom 18.09.2009 14:06 | APA | thu

Meinl-Gutachter wird abberufen

Die Befangenheit von Thomas Havranek wurde vom Oberlandesgericht bestätigt. Nun wird das Verfahren gegen Julius Meinl V. neu aufgerollt.

http://kurier.at/geldundwirtschaft/1939330.php

Die Anwälte von Julius Meinl V. triumphieren: Das Oberlandesgericht (OLG) Wien ist ihrem Antrag gefolgt und erklärte Meinl-Gerichtsgutachter Thomas Havranek als befangen. Nach Auffassung der Meinl Bank entzieht die nun rechtskräftige Abberufung des Sachverständigen dem Verfahren die Grundlage.

Wegen möglicher Befangenheit (unter anderem wegen eines Meinl-kritischen Kommentars vor zwei Jahren) war er auf Drängen der Bank schon im Juli vorerst abberufen worden. Der Vorwurf der Bank: Das fehlerhafte und "dilettantische" Vorgutachten des Sachverständigen sei eine wesentliche Entscheidungsgrundlage für die Verhaftung von Meinl im April 2009 gewesen. Der Sachverständige habe "rechtsstaatlich zweifelhafte Praktiken des Staatsanwalts" ermöglicht. Die Verhaftung Meinls sei unrechtmäßig gewesen, die Einvernahmen "tendenziös", und im Polizeibericht fänden sich falsche Behauptungen.

Von der Staatsanwaltschaft will die Bank nun "klare Konsequenzen" und die Beendigung des "absurden Verfahrens", sagte Vorstand Peter Weinzierl. Die bisherige Vorgangsweise der Behörden habe negative Auswirkungen auf die Bank gehabt. Man prüfe deshalb rechtliche Schritte - "um Personen, die für diesen Schaden verantwortlich sind, zur Rechenschaft zu ziehen."

Nun muss ein anderer Gutachter bestellt werden, der laut Justiz zwar "alles neu machen muss, sich dabei aber auf die Befundaufnahme des abberufenen Sachverständigen stützen kann". Dem Standard zufolge soll der Neue ein am Wiener Straflandesgericht alter Bekannter sein: Bawag-Gutachter Fritz Kleiner.

Artikel vom 16.09.2009 22:08 | apa | aho

hoffentlich wird der neue gutachter nicht auch abberufen
falls das neue gutachten wieder zum ein und dem selben ergebnis kommt
denn nix is unmeglich

[xenia]

Meinls Kaution bleibt bei Gericht

Im April 2009 saß Julius Meinl V. kurzzeitig in U-Haft. Die 100 Millionen Euro, die ihm die Freiheit wieder brachten, erhält er vorerst nicht zurück.

http://kurier.at/wirtschaft/2014550.php

[OHB]

Causa Meinl: Unangenehme Post für Julius Meinl
Julius Meinl V hatte immer bestritten, auf die Geschäfte der damaligen "Meinl Euopean Land" Einfluss genommen zu haben. Eine ehemalige Mitarbeiterin der Meinl Bank bezeichnet ihn aber als "Ultima Ratio" der MEL....................
http://diepresse.com/home/wirtschaft/ec ... e/index.do

[xenia]

Julius Meinl beschäftigt Londoner Justiz

Ein ehemaliger britischer Chauffeur des österreichischen Bankers erhebt Anspruch auf einen maßgefertigten Bentley.

http://kurier.at/wirtschaft/3921841.php

[majestix]

Julius Meinl beschäftigt Londoner Justiz

Ein ehemaliger britischer Chauffeur des österreichischen Bankers erhebt Anspruch auf einen maßgefertigten Bentley.

http://kurier.at/wirtschaft/3921841.php

Julius Meinl ist mir fast völlig egal, ein schmieriger, widerwärtiger Banker, wie viele andere auch.

[smART]

Julius Meinl beschäftigt Londoner Justiz

Ein ehemaliger britischer Chauffeur des österreichischen Bankers erhebt Anspruch auf einen maßgefertigten Bentley.

http://kurier.at/wirtschaft/3921841.php

Julius Meinl ist mir fast völlig egal, ein schmieriger, widerwärtiger Banker, wie viele andere auch.

Tja Zufall, da bei Meinls eingekreuzt wurde, ging es (m)oralisch bergab................?

[majestix]

Tja Zufall, da bei Meinls eingekreuzt wurde, ging es (m)oralisch bergab................?

Julius Meinl V., König von Gottes Gnaden über die österreichischen Kaffeebohnen-Röstereien und -Verkaufsstellen, abgedankt nach dem verlorenen Krieg gegen die deutschen Kaiser Tschibo und Eduscho, dümmliches Familienoberhaupt mit Standesdünkel wie Karl Habsburg, erfolgreicher Absolvent des Ratgebers Perlen Reihe 17a "Wie ich mich selbst überliste"... viel mehr positive Attribute fallen mir zu diesem Typ Mensch nicht ein.

[OHB]

Tja Zufall, da bei Meinls eingekreuzt wurde, ging es (m)oralisch bergab................?

Julius Meinl V., König von Gottes Gnaden über die österreichischen Kaffeebohnen-Röstereien und -Verkaufsstellen, abgedankt nach dem verlorenen Krieg gegen die deutschen Kaiser Tschibo und Eduscho, dümmliches Familienoberhaupt mit Standesdünkel wie Karl Habsburg, erfolgreicher Absolvent des Ratgebers Perlen Reihe 17a "Wie ich mich selbst überliste"... viel mehr positive Attribute fallen mir zu diesem Typ Mensch nicht ein.

MULTIMILLIONÄR DURCH VATERS GNADEN

ich kannte noch relativ gut den meinl IV der war noch ein sir fuhr vor im strassenkreuzer mit chauffeur
und doch konnte er bei seine betriebsbesuche jeden die hand schütteln und ein paar worte wechseln auch den betriebsräten
im gegensatz zu seinem ableger der so eingebildet und abgehoben war das er immer gleich in die oberen etagen geflüchtet ist bei betriebsbesichtigungen
nun wie es mit der greißler und supermarktkette ausgegangen ist ist ja hinlänglich bekannt und das dann über nacht ca 1.400 leute auf der strasse gestanden sind weil der käufer sie nicht mit übernommen hat trotz vorheriger beschwichtigung eines verbleib beim neuen besitzer von seiten der alten firmenleitung
der meinl der IV würde heute noch im grab rotieren wenn er wüßte was sein ableger alles getan hat

[xenia]

Meinl klagt Menschenrechte ein

Julius Meinl fühlt sich von der Staatsanwaltschaft vorverurteilt: Die Kaution für seine Entlassung aus der U-Haft wird nicht zurückbezahlt.

http://kurier.at/wirtschaft/4495151-mei ... te-ein.php

[majestix]

Meinl und Grasser, die gleichen Kotzbrocken.

[OHB]

Meinl und Grasser, die gleichen Kotzbrocken.

nur mit dem unterschied der KHG mußte kein gerschtl hinterlegen