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von contraindicatio am Mittwoch 20. Juli 2011, 21:04
xenia hat geschrieben:Elsner will wegen langer U-Haft klagenHelmut Elsner bereitet eine Klage gegen die Republik vor. Die U-Haft habe seinen "Gesundheitszustand noch weiter geschädigt". http://kurier.at/nachrichten/4062613.php
Die lange U-Haft hat er wegen seiner Eingaben ja selbst zu verantworten, der Lauser. 
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contraindicatio
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von OHB am Mittwoch 20. Juli 2011, 21:42
contraindicatio hat geschrieben:xenia hat geschrieben:Elsner will wegen langer U-Haft klagenHelmut Elsner bereitet eine Klage gegen die Republik vor. Die U-Haft habe seinen "Gesundheitszustand noch weiter geschädigt". http://kurier.at/nachrichten/4062613.php
Die lange U-Haft hat er wegen seiner Eingaben ja selbst zu verantworten, der Lauser. 
werden jetzt die der umwelt unbekannten kranken häftlinge auch entlassen?
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von f.art reloaded am Mittwoch 20. Juli 2011, 21:58
OHB hat geschrieben:werden jetzt die der umwelt unbekannten kranken häftlinge auch entlassen?
Ja, wenn diese nicht verurteilt sind und Österreich ein Rechtsstaat ist.
Der alte Indianer sitzt am Fluss und wartet, bis die Leichen seiner Feinde vorübertreiben… Das Aufdecken von Kriegsverbrechen ist kein Verbrechen: Free Bradley Manning
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von OHB am Mittwoch 20. Juli 2011, 22:39
f.art reloaded hat geschrieben:OHB hat geschrieben:werden jetzt die der umwelt unbekannten kranken häftlinge auch entlassen?
Ja, wenn diese nicht verurteilt sind und Österreich ein Rechtsstaat ist.
warum nicht verurteilt der elsner wurde ja auch verurteilt und wegen krank sein entlassen rechts-staat klingt so rechts
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OHB
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von f.art reloaded am Mittwoch 20. Juli 2011, 23:38
OHB hat geschrieben:warum nicht verurteilt der elsner wurde ja auch verurteilt ...
Eben! Sind ja aktuell keine NR Wahlen. 
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von xenia am Dienstag 26. Juli 2011, 00:30
Elsners Klage gegen Bandion abgewiesenEx-Bawag-Chef hatte seine Richterin und den Staatsanwalt wegen Amtsmissbrauchs angezeigt. Das Verfahren wurde nun endgültig eingestellt. http://kurier.at/nachrichten/4064048.php
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von xenia am Mittwoch 27. Juli 2011, 16:55
Elsner: 100.000 Euro für FeriendomizilHelmut Elsner wird dieser Tage verreisen - vorerst allerdings nicht nach Frankreich in seine Villa, sondern zur Kur in die Schweiz. http://kurier.at/nachrichten/4064505.php "Kurier" vom 27.07.2011 Ressort: Chronik Seite: 20 Ausgabe: Länder,Morgen überblickBawag-ProzessElsner kritisiert "Freispruch" BandionsEx-Bawag-General Helmut Elsner beklagt die Einstellung des Amtsmissbrauchsverfahrens gegen Ex-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner und den damaligen Staatsanwalt Georg Krakow. "Offenbar kann nicht sein, was nicht sein darf", schreibt Elsner in einer Aussendung zur Entscheidung des Landesgerichtes Leoben. "Es ist ein Hohn, Bandion-Ortner einen Posten in der Anti-Korruptionsakademie zu verschaffen." Bandion verzichtet auf ein Comeback als Strafrichterin und wird "Senior Advisor" bei der internationalen Anti-Korruptionsakademie in Laxenburg. ... Copyrighthinweis: © Kurier - Wien, 2011
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von OHB am Mittwoch 3. August 2011, 20:27
Anwalt: Paparazzi verfolgen Elsner Seit vergangener Woche befindet sich der Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner in Tirol auf Kur. Doch diese werde durch unzählige Paparazzi gestört, wie es nun von seinem Anwalt hieß. Den Paparazzi wurden nun rechtliche Schritte angedroht. Mehr dazu http://wien.orf.at/stories/530288/jo mei is er doch derzeit der berühmteste krankheitsfreigängerhäftling
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von maria am Mittwoch 3. August 2011, 20:35
OHB hat geschrieben:Anwalt: Paparazzi verfolgen Elsner Seit vergangener Woche befindet sich der Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner in Tirol auf Kur. Doch diese werde durch unzählige Paparazzi gestört, wie es nun von seinem Anwalt hieß. Den Paparazzi wurden nun rechtliche Schritte angedroht. Mehr dazu http://wien.orf.at/stories/530288/jo mei is er doch derzeit der berühmteste krankheitsfreigängerhäftling *
an alle Paparazzi:
verschont ihn und lasst ihn nicht so sterben, wie damals Lady Di!
Weck nicht die Löwin in mir!
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von xenia am Donnerstag 3. November 2011, 23:58
Nach Elsner erspart sich auch Zwettler HaftstrafeAuch Johann Zwettler, Nummer Zwei der verurteilten Bawag-Manager, ist haftunfähig. Er muss seine fünfjährige Haft nicht antreten. http://kurier.at/nachrichten/4311731.php
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von xenia am Donnerstag 8. Dezember 2011, 00:14
"Kurier" vom 08.12.2011 Ressort: Chronik Seite: 21 Ausgabe: Wi,Abend
Flöttl bleibt nicht unbehelligt
Neuer Bawag-Prozess ohne Elsner
Das Jahr 2012 wird zum Schicksalsjahr für die ehemaligen Bawag-Protagonisten. Während Helmut Elsner und sein einstiger Nachfolger als Generaldirektor Johann Zwettler endgültig aus dem Schneider sind, aber ihre derzeitige Haftunfähigkeit bei einer ärztlichen Kontrolle unter Beweis stellen müssen, bekommen die sieben übrigen Angeklagten einen neuen Prozess. Allen voran Spekulant Wolfgang Flöttl.
So sieht der Plan der Staatsanwaltschaft aus, und die Zeichen stehen auf grünes Licht aus dem Justizministerium.
Elsners Ehefrau Ruth frohlockt, dass Flöttl doch nicht unbehelligt bleibt: "Das ist längst überfällig, das ist genau das, wofür ich seit Jahren kämpfe", sagte sie dem KURIER. Und sie stellt für den in New York lebenden Investmentbanker die Frage nach der "Fluchtgefahr" in den Raum.
Strafen hinfällig
Bekanntlich hob der Oberste Gerichtshof vor einem Jahr große Teile der 2008 gefällten Bawag-Urteile auf. Das betraf Wolfgang Flöttl, der 1,65 Milliarden Euro in den Sand gesetzt hatte, den Ex-Bawag-Aufsichtsratspräsidenten Günter Weninger sowie Elsners einstige "rechte Hand", Peter Nakowitz und die sogenannten "kleinen" Vorstände samt Rechnungsprüfer. Die zweieinhalb Jahre Haft für Flöttl (davon zehn Monate unbedingt) und Weninger (davon sechs Monate unbedingt), die vier Jahre für Nakowitz und die anderen Strafen waren damit hinfällig.
Elsner wurde rechtskräftig zu zehn Jahren, Zwettler zu fünf Jahren verurteilt. Obwohl auch bei diesen beiden Teile des Urteils aufgehoben wurden und damit etwa bei Elsner 500 Millionen Euro Schaden "in der Luft hängen", verzichtet die Justiz auf eine Neuauflage des Prozesses. Elsner kann nicht mehr als die Höchststrafe von zehn Jahren bekommen, davon hat er viereinhalb Jahre abgesessen. Auch der teilweise geständige kranke Zwettler ist mit fünf Jahren und einer Vollzugsuntauglichkeit sozusagen bedient.
Flöttl aber, der am 56. Prozesstag ein Teilgeständnis Richtung Untreue abgelegt und damit die anderen Angeklagten hineingeritten hatte, will die Anklagebehörde nicht ungeschoren davon kommen lassen. Ihm wird, gemeinsam mit den anderen (ausgenommen Elsner und Zwettler), erneut der Prozess gemacht. Wobei sich die Staatsanwaltschaft hauptsächlich mit dem damals "Ophelia" genannten 65-Millionen-Euro-Kredit aus dem Herbst 1989 an Flöttl begnügen wird. Zu dem Zeitpunkt hatte er mit Rückendeckung des Vorstandes bereits Hunderte Millionen Euro der Bawag verspekuliert.
Ohne Arzt
Der Wiener Richter Christian Böhm wird als Nachfolger der ersten Bawag-Richterin und späteren Justizministerin Claudia Bandion-Ortner den neuen Bawag-Prozess gegen die sieben Angeklagten leiten. Dafür dürfte er mindestens ein halbes Jahr brauchen, schätzen Justiz-Insider. Beschleunigen könnte den Ablauf, dass diesmal kein Arzt den inzwischen 76-jährigen herzkranken Elsner mit Sauerstoff versorgen muss.
Insgesamt ist die Neuauflage des Bawag-Verfahrens juristisch eine harte Nuss. Der Oberste Gerichtshof hatte das alte 800-seitige Urteil auseinandergenommen und durchklingen lassen, es widerspreche sich an einigen Stellen selbst. So als hätte sich die Verfasserin auf Seite 167 nicht mehr erinnern können, was sie auf Seite 47 festgehalten hat.
Das Hintertürl für die Staatsanwaltschaft, sollte sie mit den Untreue-Fakten wieder nicht durchdringen, heißt Bilanzfälschung. Diese dürfte mit klareren Feststellungen relativ leicht zu belegen sein. Der Vorwurf betrifft allerdings nur sechs Angeklagte, Flöttl hatte mit der Bawag-Bilanz nichts zu tun.
ÖGB-Prozess
Im Handelsgericht begann am Mittwoch die dritte Neuauflage des Schadenersatz-Prozesses, den der ÖGB als einstiger Bawag-Eigentümer gegen seinen Ex-Präsidenten Fritz Verzetnitsch sowie Elsner & Co. anstrengt. Der ÖGB fordert zehn Millionen Euro. Im Juni 2012 wird weiterverhandelt.
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von xenia am Mittwoch 8. Februar 2012, 22:34
Elsner muss doch vor RichterDer Staatsanwalt wollte bei der Neuauflage des Bawag-Prozesses Helmut Elsner schonen. Daher zerrt die BAWAG ihren Ex-Manager vor den Richter. http://kurier.at/nachrichten/4484168-el ... ichter.php
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von OHB am Mittwoch 8. Februar 2012, 23:01
na hoffentlich ist er prozesstauglich der soll jo so krank sein
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