.. UnART - Portal

[OHB]

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DER BESTEHENDE


DER KOMMENDE?


ODER DOCH SIE?


OJE OJE


Ulrich Habsburg-Lothringen, der Heimkehrer aus dem Kaiserhaus


Kaiser Heinrich I. auf der Bühne des obersten Amtes


Lugner, für neuen Glanz am Opernball


ODER GIBTS NOCH EINE ÜBERRASCHUNG?

was meint ihr dazu?

[UnART]

© wallstreet-online.de

Oder er?

[trab]

was meint ihr dazu?

Ich meine, dass ich jetzt noch keinen Wahlkampf brauche......

[OHB]

was meint ihr dazu?

Ich meine, dass ich jetzt noch keinen Wahlkampf brauche......

jo des stimmmmt
aber sie tun schon
werben einschleimen usw.

[UnART]

Ich meine, dass ich jetzt noch keinen Wahlkampf brauche......

Der Wahlkrampf wurde von Dichand losgetreten und die Größen des Staates steigen willig darauf ein.

[xenia]

ein kommentar vom 22.06.2009 16:20 | KURIER | Karin Leitner

Bitte warten!

Heinz Fischer sollte erst im Herbst sagen, ob er wieder für die Hofburg kandidiert.

http://kurier.at/interaktiv/kommentare/1917618.php

Ist etwas erst initiiert, debattiert sich's gänzlich ungeniert. Kaum hat Josef Pröll die Causa Karas-Strasser erledigt, muss er sich mit einer Angelegenheit beschäftigen, die parteiintern ebenfalls polarisiert.

Soll die ÖVP nächstes Jahr jemanden gegen Heinz Fischer ins Rennen um die Hofburg schicken? Ja, sagen die einen, skeptisch sind andere - weil es noch nie einem Herausforderer gelungen ist, ein amtierendes Staatsoberhaupt zu besiegen.
Dass Fischer im April 2010 erneut antritt, steht für Eingeweihte fest. Verkünden will er das im Herbst. Den Bürgern soll ein monatelanger Wettstreit erspart werden.
Hoffentlich bleibt der Bundespräsident bei dieser Planung - auch wenn ihn mancher Parteifreund drängt, sich früher zu deklarieren.

Der EU-Wahlkampf ist noch in schlechter Erinnerung; es wurde polemisiert und diffamiert. Es ist an der Zeit, sich Sachthemen zu widmen: Wie kann die Pflege langfristig finanziert werden? Wie lässt sich weiterer Job-Abbau verhindern? Um die besten Ideen ist zu ringen, nicht schon wieder um Posten und Einfluss. Viele Wähler haben das satt. Das sollten die immer kleiner werdenden Regierungsparteien bedenken.

[UnART]

Van der Bellen for Präsident

Die Grünen stellen bereits Alexander Van der Bellen auf.
Der Professor scheint nicht abgeneigt.

Grünen-Parteichefin Eva Glawischnig hält einen grünen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl für eine Option, festlegen möchte sie sich aber erst im Herbst. Der ehemalige Bundessprecher Alexander van der Bellen sei ein möglicher Kandidat, sagte Glawischnig am Rande des Erweiterten Bundesvorstands. Immerhin gebe es für Van der Bellen jetzt schon auf der Internetplattform "facebook" ein Unterstützungskomitee. Auch habe Van der Bellen selbst eine Kandidatur nicht ausgeschlossen, so Glawischnig... -> Artikel weiterlesen

[OHB]

Van der Bellen for Präsident

Die Grünen stellen bereits Alexander Van der Bellen auf.
Der Professor scheint nicht abgeneigt.

Grünen-Parteichefin Eva Glawischnig hält einen grünen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl für eine Option, festlegen möchte sie sich aber erst im Herbst. Der ehemalige Bundessprecher Alexander van der Bellen sei ein möglicher Kandidat, sagte Glawischnig am Rande des Erweiterten Bundesvorstands. Immerhin gebe es für Van der Bellen jetzt schon auf der Internetplattform "facebook" ein Unterstützungskomitee. Auch habe Van der Bellen selbst eine Kandidatur nicht ausgeschlossen, so Glawischnig... -> Artikel weiterlesen

dann darf er aber im naturschutzgebiet seewinkel
nimmer rauchend am bankerl sitzen

[xenia]

Pammesberger - die Karikaturen von Seite 2

2. Juli 2009

Hofburg-Attacke



http://kurier.at/multimedia/bilder/144456.php?bild=2

; - )))

[xenia]

"Regierungsarbeit nicht in Kästen hineinpressen"

Bundespräsident Fischer attestiert der Regierung im Umgang mit der Wirtschaftskrise Vernunft. Ob er ein zweites Mal kandidieren will, ließ er in der ORF-"Pressestunde" erneut offen.

http://kurier.at/nachrichten/1920731.php

Bundespräsident Heinz Fischer sieht die jüngsten Zwistigkeiten in der Koalition gelassen. Man dürfe die Regierungsarbeit nicht in zwei Kästen hineinpressen - "Kuscheln oder Streiten". Dass es in einer Koalition Meinungsverschiedenheiten gibt, sei "völlig klar". Mit der aktuellen Wirtschaftskrise sei Rot-Schwarz jedenfalls vernünftig umgegangen, urteilte der Präsident. Beim Thema Verteilungsgerechtigkeit bleibt er außerdem bei seinem bereits geäußerten Standpunkt, dass eine Diskussion sehr sinnvoll sei.

Fischer sprach sich in der ORF-Pressestunde auch für eine generelle Diskussion über die Abwahl hoher Amtsträger aus. "Es lohnt sich überhaupt, einen Blick zu machen auf die unterschiedlichen und teilweise unerklärlichen Regelungen", meinte er. Ob er wieder für das Präsidentenamt kandidiert, wollte Fischer weiterhin nicht beantworten, er verwies auf seine Ankündigung, im Herbst eine Entscheidung zu treffen.

Konkreter Anlass für den Vorstoß ist die jüngste Debatte um den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf. Mehrere Politiker - hauptsächlich von den Grünen - hatten aufgrund von Attacken auf den Präsidenten der israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG), Ariel Muzicant, dessen Absetzung verlangt. Fischer wollte Graf zwar weiter nicht persönlich kritisieren, sprach aber erneut von einem antifaschistischen Grundkonsens, der in Österreich gelte.

Eine Absetzung eines Nationalratspräsidenten dürfe nicht im "Schnellschuss" erledigt werden, so Fischers Standpunkt. Man müsse sich das "sorgfältig überlegen", sich Zeit lassen und Verfassungsjuristen beiziehen. Darum plädiert der Bundespräsident für eine "gesamthafte Regelung", die nicht nur für das Präsidium des Nationalrats gelten solle, sondern etwa auch für Bundespräsidenten, Rechnungshofpräsidenten und Volksanwälte.

Kein Frühstart

Bei der Entscheidung über eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit ist Fischer weiter gegen einen "Frühstart" und will sich "von niemandem unter Druck setzen lassen". Vor allem spricht sich der Bundespräsident gegen einen vorgezogenen Wahlkampf aus. "Viele in der Bevölkerung wären irritiert." Auf die etwa von der "Kronen Zeitung" geäußerte Kritik an seiner Amtsführung und die Favorisierung des niederösterreichischen Landeshauptmannes Erwin Pröll als Gegenkandidat durch deren Herausgeber Hans Dichand entgegnete Fischer: "Schauen Sie mir in die Augen und sie werden sehen, dass ich darauf relativ gelassen reagiere - weil ich ein gutes Gewissen habe."

Fischer erzählte, dass es bereits ein Gespräch mit Bundeskanzler Werner Faymann über eine Wiederkandidatur gegeben habe. Dieser hatte gesagt, dass er das begrüße - "und ich habe gesagt: Gut, das nehme ich zur Kenntnis". Sonst habe es keine weiteren derartigen Unterredungen gegeben, bekräftigte der Bundespräsident. Unterstützung bei einem eventuellen Wiederantritt sieht Fischer jedenfalls aus allen Schichten der Bevölkerung, nicht nur bei SPÖ-Sympathisanten. Auch Gerüchten über seinen angeblich schlechten Gesundheitszustand trat Fischer entgegen: "Ich fühl mich gut", meinte er und klopfte dabei auf Holz.

Artikel vom 05.07.2009 13:58 | apa | dk

dazu :


Als Ersatzkaiser fast perfekt

Heinz Fischer ist fünf Jahre Bundespräsident. In seiner Amtszeit hat er kaum Fehler begangen. Was es für Herausforderer schwer macht.

http://kurier.at/nachrichten/1920636.php

m SOS Kinderdorf in Wien-Floridsdorf war alles auf den Besuch von Margit Fischer vorbereitet. Dann kam ein Anruf aus der Hofburg: Die Präsidentengattin sei erkrankt und könne nicht kommen. Etwas später kam ein zweiter Anruf. Der Bundespräsident persönlich bot an, als Ersatz zu kommen. Im Kinderdorf wurde das Staatsoberhaupt mit "Willkommen Frau Fischer"-Plakaten begrüßt. Das Staatsoberhaupt fragte: "Wisst ihr, wer ich bin?" - "Ja, der Mann von Frau Fischer."

Freude

Der Spontanbesuch liegt fünf Monate zurück. Für SOS-Kinderdorf-Vorstand Heinz Nussbaumer hat er gezeigt, "dass Fischer eine unglaubliche Freude am Amt hat". Nussbaumer weiß, worum es in der Hofburg geht. Er war von 1990 bis 1999 Sprecher der Bundespräsidenten Kurt Waldheim und Thomas Klestil.

In drei Tagen, am 8. Juli, ist Heinz Fischer fünf Jahre im Amt. "Man kann ihm keinen Fehler nachweisen", bilanziert Nussbaumer. Wo Fischer Schwächen hatte, habe er diese "mit viel Einsatz wettgemacht". Etwa im Umgang mit der Kirche habe der Sozialdemokrat nach einer Reihe sehr katholischer Präsidenten einen schweren Start gehabt. "Es hat mich beeindruckt, wie er auf den Kardinal zugegangen ist."

In die Tagespolitik hat sich Fischer kaum eingemischt. "Er hat das Amt klassisch interpretiert, war mehr Ersatzkaiser als Sarkozy", analysiert Politikberater Thomas Hofer. Einige Male ließ Fischer doch aufhorchen: Vor zwei Jahren lobte er Verteidigungsminister Darabos, weil dieser drei Eurofighter abbestellt hatte - der Deal wurde vom Rechnungshof kritisiert; mehrmals sprach sich Fischer in den vergangenen Monaten für Vermögenssteuern aus. In beiden Fällen wurde ihm vorgeworfen, für die SPÖ Partei zu ergreifen.

Dafür distanzierte sich der Ex-SPÖ-Klubchef vor einem Jahr deutlich vom EU-Schwenk der damaligen roten Doppelspitze Gusenbauer/Faymann. Demonstrativ empfing Fischer eine ÖVP-Delegation mit Ursula Plassnik und Wolfgang Schüssel in der Hofburg. Dabei stellte er klar, dass die Verfassung nicht in jedem Fall eine Volksabstimmung über EU-Verträge verlange. Damit widersprach er Krone-Herausgeber Hans Dichand, der jetzt Erwin Pröll in der Hofburg sehen möchte, falls Fischer nicht antritt.

Kritik

Fischer Aufsteiger: Fischer bei seiner Angelobung 2004Eine zentrale Rolle hatte Fischer bei den Regierungsbildungen 2006 und 2008. In beiden Fällen machte er deutlich, dass er sich eine Große Koalition wünsche. Kritiker werfen ihm vor, 2006 eine SPÖ-ÖVP-Regierung erzwungen zu haben, die keiner wollte und die schon nach eineinhalb Jahren scheiterte. Laut den beteiligten Verhandlern gab es aber keine Alternative. Die von vielen SPÖlern gewünschte rote Minderheitsregierung war keine Option, weil sich die Grünen zierten.

Bei seinen Auslandsreisen sorgte Fischer nur einmal für Aufsehen - als er sich im Mai 2008 in der Türkei leger bei der Gattin des türkischen Präsidenten einhakte; das ist dort in konservativen Kreisen nicht üblich.

Die Zusammenarbeit mit dem ÖVP-Außenminister klappt "tadellos. Es gibt keine Rivalitäten", sagt Michael Spindelegger. Bei Thomas Klestil und Benita Ferrero-Waldner war das anders. Die beiden lieferten sich Wettläufe um Reisetermine.

Fischers bisherige Amtsführung macht ihn für Ex-Präsidentensprecher Nussbaumer "fast unschlagbar". Politikberater Hofer sieht das nicht so: "Wenn uns die Krise härter trifft, ist vielleicht nicht mehr ein Ersatzkaiser gefragt, sondern ein Sarkozy-Typ, der die Linie vorgibt." Und wer könnte so einer sein? "Erwin Pröll."

Artikel vom 04.07.2009 17:49 | KURIER | Nicholas Bukovec

[xenia]

dazu :

Kritik von rechts, Lob von links

Unterschiedlicher könnten die Reaktionen auf den Auftritt Heinz Fischers in der Pressestunde nicht sein.

http://kurier.at/nachrichten/1920750.php

ährend SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas dem Präsidenten schmeichelte, hagelte es Kritik von rechts. So machte FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache via Aussendung Druck, Fischer möge sich endlich bezüglich seiner Wiederkandidatur entscheiden. Aus dem BZÖ kam das Attest, der Bundespräsident sei und bleibe ein "überzeugter Großkoalitionär mit roter Parteiprägung".

Keinen Hehl aus ihrer Freude über Fischer machte die rote Bundesgeschäftsführerin. In ihrer Aussendung mit dem Titel "Rudas erfreut darüber, dass Bundespräsident Fischer so eine Freude am Amt hat" bekräftigte sie, dass die SPÖ geschlossen hinter dem Amtsinhaber stehen werde, egal wie er sich bezüglich einer Kandidatur entscheide. "Natürlich begrüßen wir es, wenn Heinz Fischer sich zu einer erneuten Kandidatur entschließen würde, immerhin ist er der beliebteste Politiker Österreichs. Den Österreicherinnen und Österreichern einen langen Wahlkampf zu ersparen, ist sinnvoll", so Rudas.

Weniger salbungsvoll klang Strache. "Fischer begreift sich in erster Linie immer noch als SPÖ-Funktionär", meinte dieser, die "Unschlüssigkeit" sei zudem charakteristisch für dessen gesamte bisherige Amtsführung. Die FPÖ werde jedenfalls einen Kandidaten für die Hofburg aufstellen und damit eine freiheitlich-liberal-bürgerliche Alternative anbieten. Als enttäuschend empfand es Strache, dass Fischer einem Mehrheitswahlrecht keine klare und eindeutige Absage erteilt habe. Nur zu sagen, dass es ihm nicht gefalle, wenn die Opposition "eliminiert" werde, sei zu wenig. Peinlich sei Fischers permanentes Lob für die rot-schwarze Koalition.

Die BZÖ-Generalsekretäre Stefan Petzner und Martin Strutz traten gleich im Doppelpack an: Fischer sei ein "Schönredner und Weichzeichner der aktuellen Krisensituation". Petzner sah zudem durch den Auftritt Fischers die BZÖ-Position zur Bundespräsidentenwahl bestätigt: "Österreich braucht einen wirklich parteifreien, unabhängigen und neutralen Bundespräsidenten oder Bundespräsidentin." Fischer habe leider die rote Parteibrille nie ablegen können, "deswegen ist es Zeit für einen Wechsel an der Spitze des Staates".

Artikel vom 05.07.2009 15:24 | apa |

[OHB]

"Wunschkandidatin"
Claudia Haider im Rennen um die Hofburg


© TZ Österreich Kernmayer

Im Herbst will die Witwe über ihre Bundespräsidenten-Ambitionen Klartext reden.
Sie wäre die erste Frau an der Spitze der Republik.


http://www.oe24.at/oesterreich/politik/ ... 508617.ece

[OHB]

Mehrheit der Österreicher will Gegenkandidat

Neue, höchst aufschlussreiche Meinungsumfrage zum Thema Bundespräsidentenwahl und ob es einen Gegenkandidaten zum amtierenden Staatsoberhaupt Heinz Fischer geben soll oder nicht: Eine doch klare relative Mehrheit will laut Umfrageergebnis, dass Heinz Fischer nicht kampflos als SPÖ-ÖVP-Kandidat das Rennen machen soll.

Für einen Konkurrenzkampf zwischen Heinz Fischer und einem von der ÖVP noch aufzustellenden Kandidaten sprechen sich nämlich laut OGM/FORMAT-Umfrage 45 Prozent der Österreicher aus, nur 32 Prozent wollen einen gemeinsamen Kandidaten, also Heinz Fischer. Der Rest der Befragten (23 Prozent) machte keine Angaben.

ÖVP-Wähler wollen eigenen Kandidaten
Von der Parteizugehörigkeit her war eine große Mehrheit der ÖVP-Wähler dafür, einen eigenen ÖVP-Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl gegen Heinz Fischer antreten zu lassen. Bei den SPÖ-Wählern hielt sich die Zustimmung zu einem ÖVP-Kandidaten wenig überraschend in Grenzen.

Das OGM-Umfrageergebnis gibt jedenfalls Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll Recht, der parteiintern vehement auf einen eigenen, von der ÖVP zu nominierenden Präsidentschaftskandidaten gedrängt hatte. Bekanntlich konnte Onkel Erwin Pröll ja auch seinen Neffen, ÖVP-Chef Josef Pröll, überzeugen, dass die ÖVP Heinz Fischer nicht kampflos eine zweite Amtszeit als Bundespräsident überlassen dürfe.

Entscheidung erst im Herbst
Ob Erwin Pröll selbst gegen Heinz Fischer nächstes Jahr in den Ring steigt, bleibt weiter offen. Die ÖVP wird ihren Kandidaten nämlich erst im Spätherbst präsentieren, und auch Heinz Fischer lässt sich mit der offiziellen Bestätigung seiner Wiederkandidatur Zeit. Sollte Erwin Pröll tatsächlich gegen Heinz Fischer antreten, bleibt abzuwarten, was die Niederösterreicher dazu sagen, dass „ihr“ Landeshauptmann plötzlich „fremd geht“.

© von Peter Gnam, Kronen Zeitung

[xenia]

"Wunschkandidatin"
Claudia Haider im Rennen um die Hofburg


© TZ Österreich Kernmayer

Im Herbst will die Witwe über ihre Bundespräsidenten-Ambitionen Klartext reden.
Sie wäre die erste Frau an der Spitze der Republik.


http://www.oe24.at/oesterreich/politik/ ... 508617.ece

"Kurier" vom 18.08.2009
Ressort: Innenpolitik
Seite: 2
Ausgabe: N.Ö.,Morgen



ÜBERBLICK

Präsidentenwahl I: "Für ÖVP "verbockt"

Aus Sicht des steirischen ÖVP-Chefs Hermann Schützenhöfer ist die Bundespräsidentenwahl für seine Partei "schon verbockt". Schützenhöfer bezog sich im ORF-TV auf die verschiedenen Haltungen in der Partei. Einige ÖVPler haben gefordert, einen eigenen Kandidaten wie Niederösterreichs Landeschef Erwin Pröll aufzustellen, andere wollen niemanden gegen Heinz Fischer ins Rennen zu schicken.

Präsidentenwahl II: Haider tritt nicht an

Die Witwe des verstorbenen Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider (BZÖ) wird nicht für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. "Es kommt für mich nicht infrage, dass ich mich der Wahl stelle", erklärte Claudia Haider der Krone. BZÖ-Chef Josef Bucher hatte vorgeschlagen, Haider als unabhängige Kandidatin ins Rennen zu schicken.

...

Copyrighthinweis: © Kurier - Wien, 2009.

[UnART]

Mehrheit der Österreicher will Gegenkandidat

Dabei kann gehelft werden:

© Andrea Maria Dusl - comandantina.com