Attacke nach der SchlappeMit einem Rundumschlag gegen die ÖVP macht sich die SPÖ nach dem Debakel in Vorarlberg Mut für die Wahl in Oberösterreich.
http://www.kurier.at/nachrichten/1940565.phpDer Schock von Vorarlberg noch in den Knochen, das drohende Unheil in Oberösterreich noch vor sich: Kanzler Werner Faymann hat sicher schon angenehmere Auftritte absolviert als jenen gestern in Linz, wo es galt, seine gebeutelte Partei bei Laune und bei der Stange zu halten. "Kurs halten", impfte der Kanzler den SPÖ-Nationalratsabgeordneten ein, die zwecks Wahlkampfhilfe für Erich Haider ihre Klubklausur in Linz abhielten. "Wir dürfen jetzt nicht das Lenkrad hin- und herreißen. Das erhöht nicht die Sicherheit, das weiß man auch vom Autofahren", warnte Faymann vor Änderungen der Regierungspolitik.
Frust
Gleichzeitig bediente er den Frust der Genossen über die ÖVP, die im Ländle ihre absolute Mehrheit verteidigte, während die SPÖ zu einem Restposten schrumpfte. In Anspielung an Josef Prölls Spontan-Besuch am Sonntagabend bei Wahlsieger Herbert Sausgruber sagte Faymann: "Der Koalitionspartner ist schnell zur Hand beim Feiern. Besser, als mit dem Sektglas anzustoßen, wäre es, der Koalitionspartner würde auch im Bund eine so klare Haltung einnehmen wie in Vorarlberg und Martin Graf im Parlament endlich mit uns abwählen." Sausgruber wirft die FPÖ wegen Beschimpfung des Direktors des Jüdischen Museums aus der Landesregierung, während der ÖVP-Klub die Abwahl Martin Grafs als Nationalratspräsident verhindert.
"Fleisch gewordenes Pharisäertum"
Verärgert berichteten SPÖ-Abgeordnete am Rednerpult der Klubklausur über Untergriffe der ÖVP im oberösterreichischen Wahlkampf. In OÖ werden am kommenden Sonntag Landtag, Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt werden. "Wegen der Milchpreise will die ÖVP eine Abwrackprämie für Kühe - für Lebewesen! Das muss man sich einmal vorstellen", sagte Kurt Gaßner, Mühlviertler Abgeordneter, entrüstet.
Der Abgeordnete Hermann Krist nannte die ÖVP das "Fleisch gewordene Pharisäertum". Sozialdemokraten würde gesagt, sie dürften nicht in Kindergärten Betriebsbesuche machen, ÖVPler gingen aber sehr wohl hin und würden sogar mit Kindern Fotos machen. Die ÖVP habe "so was Monarchisches. Huldvoll hat man sich in den Staub zu werfen, wenn die ÖVP kommt", wetterte der SPÖ-Abgeordnete. Um dann auch an die Adresse Faymanns zu senden:"Ich erwarte mir von der SPÖ eine lautere Stimme. Wir dürfen Österreich nicht der Strache-FPÖ und nicht der machtbesessenen ÖVP überlassen."
SPÖ-Klubchef Josef Cap zog sich salomonisch aus der Affäre. Er gab den SPÖ-Abgeordneten recht, gleichzeitig verteidigte er den Kurs der Regierungsmannschaft anhand von Umfragen. die SPÖ liege vier Prozent über dem letzten Nationalratswahlergebnis, was "eine Bestätigung für die SPÖ-Regierungspolitik" sei.
Artikel vom 21.09.2009 16:56 | KURIER | Daniela Kittner
ÖVP und FPÖ beenden Zusammenarbeit Landeshauptmann Sausgruber hatte die Koalition bereits vor der Wahl aufgekündigt.
http://www.kurier.at/nachrichten/1940261.phpDer den Wahlkampf bestimmende Konflikt zwischen ÖVP und FPÖ dürfte den beiden Parteien genützt haben. Die Volkspartei behielt überraschend sogar die absolute Mehrheit an Stimmen, und die Freiheitlichen konnten ihr Ergebnis von 2004 fast verdoppeln. Die umstrittene Aussage von Dieter Egger, in der er den Chef des jüdischen Museums, Hanno Loewy, als "Exil-Juden" bezeichnet hatte, bleibt aber nicht ohne Folgen.
Landeshauptmann Sausgruber hatte vor der Wahl erklärt, er wolle die seit 35 Jahren andauernde Zusammenarbeit mit der FPÖ in der Landesregierung nicht fortsetzen. Das bestätigte Sausgruber am Sonntag erneut: Die FPÖ wid nicht wieder ins Boot geholt.
Infrage kommen daher nur zwei Szenarien: Entweder wird die Volkspartei alleine regieren oder gemeinsam mit den Grünen. Entscheiden werden dabei letztlich innerparteiliche Überlegungen in der ÖVP.
Loewy hat das Wahlergebnis übrigens "mit Bedauern" zur Kenntnis genommen. Der FP-Chef habe ihn mundtot gemacht, sagte der Museums-Leiter am Montag den Vorarlberger Nachrichten. In Eggers Heimatstadt Hohenems erreichte die FPÖ einen Stimmenanteil von 37,98 Prozent, nachdem es 2004 lediglich für 19,5 Prozent gereicht hatte.
Artikel vom 21.09.2009 19:56 | KURIER | dk
ein kommentar vom 21.09.2009 16:10 | KURIER | Daniela Kittner
Die Hits der SPÖJosef Prölls Politikwechsel zur gemäßigten Mitte bringt die SPÖ unter Druck.
http://www.kurier.at/interaktiv/kommentare/1940544.phpIn Vorarlberg schlüpfte der schwarze Landeshauptmann in die Rolle des FPÖ-Widerparts. In Oberösterreich beklagt die SPÖ, der ÖVP-Landeshauptmann lasse sich mit Arbeitnehmern plakatieren, "wo man ihn bisher nur in Gesellschaft von Generaldirektoren gesehen hat". Auf Bundesebene betreibt der ÖVP-Chef als Finanzminister lupenreinen Keynesianismus: Defizit-Ausweiten zum Ankurbeln der Wirtschaft.
Die ÖVP trällert neuerdings die Hits der SPÖ.
Jetzt gehörten Sausgruber und Pühringer nie zu den Marktradikalen, aber seit Josef Pröll die ÖVP übernommen hat, fördert er einen Politikwechsel hin zur gemäßigten Mitte. Für Wolfgang Schüssel war es geradezu kennzeichnend, vorzugsweise Arbeitnehmer zu quälen: Erinnern Sie sich noch? "Reformen müssen wehtun." Damit gab Schüssel ein nützliches Feindbild ab, um die an sich inhomogene Arbeitnehmerschaft hinter der SPÖ zu vereinen.
Jetzt kommt die SPÖ doppelt unter Druck. Die Schwächsten driften wie eh und je zur FPÖ ab. Gut situierte Arbeitnehmer können sich auch mit Josef Pröll anfreunden. Wo steht die SPÖ?
Artikel vom 21.09.2009 16:10 | KURIER | Daniela Kittner
Wahl in Vorarlberg: Wählerströme Die wichtigsten Stimmenwanderungen 2004 - 2009.
http://www.kurier.at/nachrichten/1940343.php
