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[xenia]

Saif al-Islam verhaftet

Der Sohn Gaddafis und Österreich-Freund soll Medienberichten zufolge im Süden des Landes verhaftet worden sein.

http://kurier.at/nachrichten/4316517.php


Schriller Diktatoren-Sohn mit Österreich-Bezug

Saif al-Islam al-Gaddafi war bis zum Aufstand gegen seinen Vater das sanfte Gesicht des despotischen Gaddafi-Clans.

bild : APA
Eine Freundschaft: Gaddafi-Sohn Saif al-Islam und Jörg Haider .

http://kurier.at/nachrichten/4316523.php

[OHB]

[img][img]http://www.orf.at/static/images/site/news/20111146/aegypten_proteste_wahl_demonstrant_2q_innen_ap.2108996.jpg[/img][/img]

Ausschreitungen gehen weiter

Die Proteste in Ägypten eskalieren weiter. Auch am Samstag kam es in Kairo zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Seit Freitag wurden mehr als 900 Menschen verletzt, mindestens zwei starben. Die Proteste richten sich gegen den interimistisch regierenden Militärrat. Viele Ägypter sehen keine Unterschiede zum Regime des gestürzten Präsidenten Mubarak. Die Welle der Gewalt könnte nun auch den Start der Parlamentswahl am nächsten Sonntag gefährden.

Lesen Sie mehr … http://www.orf.at/stories/2090441/2090435/

[f.art reloaded]

Oh... 'tschulligung

Ägyptischer Militärrat entschuldigt sich für Todesopfer

Kairo — Der Oberste Militärrat in Ägypten hat sich für die bei den heftigen Kämpfen zwischen Armee und Demonstranten in den vergangenen Tagen getöteten Opfer entschuldigt. In einer auf Facebook veröffentlichten Mitteilung drückte er sein Bedauern aus und bat "für den Märtyrertod loyaler Kinder Ägyptens" um Verzeihung. In der Hauptstadt Kairo und in anderen Städten Ägyptens gibt es seit Tagen Massenproteste gegen den Militärrat, der die Macht in dem Land nach dem Sturz des früheren Machthabers Husni Mubarak im Februar übernommen hatte.

Die Demonstranten werfen dem Militär vor, Schusswaffen gegen die Proteste einzusetzen, was die Armee bestreitet. Nach jüngsten Angaben des ägyptischen Gesundheitsministeriums kamen seit Beginn der Proteste am Samstag mindestens 35 Menschen ums Leben.
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[f.art reloaded]

Sanktionen gegen Syrien verhängt
Die Arabische Liga macht Ernst

Die Arabische Liga hat nach langem Zögern Sanktionen gegen Syrien verhängt. Der Irak und Libanon wollen sich daran zwar nicht beteiligen. Dennoch dürften die Regierung von Präsident Assad die Folgen spüren. Ein rasches Ende der Gewalt gegen Demonstranten ist aber nicht in Sicht.
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[f.art reloaded]

http://www.youtube.com/watch?v=uGY_ONM6Sag

[OHB]

Tausende Marokkaner demonstrieren für Demokratie

In Marokko haben gestern Tausende Menschen für tiefgreifende demokratische Reformen demonstriert. Zum ersten Mal fanden die Proteste ohne die Teilnahme von Vertretern der gemäßigt islamistischen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) statt.

In der Wirtschaftsmetropole Casablanca versammelten sich zwischen 4.000 und 5.000 Menschen, in der Hauptstadt Rabat waren es etwa 300 bis 500. Nach Polizeiangaben demonstrierten landesweit etwa 3.500 Menschen. Zu den Demonstrationen hatte die Jugend der Protestbewegung des 20. Februar aufgerufen.
Gemäßigte Islamisten gewannen Wahl

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in dem Königreich hatte Ende November die gemäßigt islamistische PJD den Sieg errungen. König Mohammed VI. hatte daraufhin den PJD-Vorsitzenden Abdelilah Benkirane zum Regierungschef ernannt. Gemäß der Verfassung steht die Regierung unter strenger Kontrolle des Königs.

Die Protestbewegung des 20. Februar ist nach dem ersten Tag der Demonstrationen in Marokko für mehr Demokratie benannt. Die Demonstranten fordern neben mehr Rechten für das Parlament unter anderem auch mehr soziale Gerechtigkeit.
© orf

[f.art reloaded]

Freitagsgebete
Syrische Opposition ruft zu Massenprotesten auf

Sie wollen ein Zeichen gegen das Assad-Regime setzen - unter den Augen der internationalen Beobachter. Regimegegner in Syrien haben für Freitag zu Großkundgebungen im ganzen Land aufgerufen. Es droht erneutes brutales Einschreiten der Sicherheitskräfte.

Proteste gegen Machthaber Assad: Auch am Freitag große Kundgebungen geplant

Sie wollen ein Zeichen gegen das Assad-Regime setzen - unter den Augen der internationalen Beobachter. Regimegegner in Syrien haben für Freitag zu Großkundgebungen im ganzen Land aufgerufen. Es droht erneutes brutales Einschreiten der Sicherheitskräfte.
Info

Damaskus - Das Blutvergießen in Syrien geht weiter, obwohl seit Tagen Beobachter der Arabischen Liga im Land sind. Der Freitag könnte besonders schwere Zusammenstöße zwischen Regierungstruppen und Protestierenden bringen: Am Rande der traditionellen Gebete hat die Opposition zu Demonstrationen aufgerufen. "Wir planen große Proteste morgen", sagte ein Aktivist aus der Widerstandshochburg Idlib am Donnerstagabend. Die Menschen sollten auf die Straße gehen und den Beobachtern der Arabischen Liga ihre Lage vor Augen führen.
weiter → stern.de

[Gast]

General Mohamed Ahmed Mustafa al-Dabi

… kritisierte die Opposition den sudanesischen Leiter der ins Land entsandten Beobachtermission. So habe General Mohamed Ahmed Mustafa al-Dabi dem repressiven Regime des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir gedient, sagten die Aktivisten.
© previous.presstv.ir
Gegen Baschir liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur vor. Al-Dabi ist ein Vertrauter Baschirs und leitete einst den sudanesischen Geheimdienst. Derzeit führt er die Mission der Arabischen Liga an, die die Lage in Syrien untersuchen soll.
abendblatt.de

[f.art reloaded]

Kämpfe in Libyen
Gaddafi-Anhänger erobern Bani Walid zurück

Rückschlag für die Übergangsregierung in Libyen: Anhänger des getöteten Machthabers Muammar al-Gaddafi haben die Stadt Bani Walid zurückerobert. Das geht aus übereinstimmenden Medienberichten hervor. Bei den Kämpfen sollen mindestens fünf Menschen getötet und noch mehr verletzt worden sein.

Anhänger des getöteten libyschen Ex-Diktators Muammar al-Gaddafi haben die Stadt Bani Walid zurückerobert. Das berichteten am Montag übereinstimmend die arabischen Fernsehsender al-Dschasira und al-Arabija. Bei der Erstürmung der Stadt sollen mindestens fünf Menschen getötet und 20 weitere verletzt worden sein. Der Vorsitzende des libyschen Übergangsrates, Mustafa Abdul Dschalil, entsandte daraufhin Einheiten des Verteidigungsministeriums, um die Lage wieder unter Kontrolle zu bringen.

Bis zu 150 Anhänger des gestürzten Machthabers hätten eine alte Libyen-Flagge gehisst und die gegnerischen Truppen mit Granaten und Sturmgewehren angegriffen, sagte ein Sprecher der Revolutionskämpfer. Es sei nicht ihr erster Versuch gewesen, das Büro der Übergangsregierung einzunehmen, sagte der Sprecher. "Sie kontrollieren jetzt die Stadt. Sie fahren in der Stadt umher", sagte ein Kämpfer der Regierungstruppen.
weiter → SZ

[f.art reloaded]

Beobachtermission der Arabischen Liga
Golfstaaten ziehen Beobachter aus Syrien ab

Nach langer Kritik haben die Golfstaaten jetzt beschlossen, ihre Beobachter aus Syrien abzuziehen. Das erklärte ein Mitarbeiter des Generalsekretariats des Golfkooperationsrats (GCC) in Riad. Damit folgen die Golfstaaten der Entscheidung Saudi-Arabiens, das sich schon am Wochenende zu diesem Schritt entschlossen hatte.

Saudi-Arabien hatte am vergangenen Wochenende während einer hitzigen Debatte bei der Arabischen Liga in Kairo erklärt, der Einsatz der Beobachter sei nicht erfolgreich. Den Abzug der Beobachter hatte das Land damit begründet, dass Damaskus sich nicht an den Plan für die Beilegung der Krise halte. Auch der Kooperationsrat geht inzwischen davon aus, dass "das Blutvergießen und das Töten unschuldiger Menschen weitergehen wird" und Syrien sich nicht an die Resolutionen der Arabischen Liga halten werde. Die Beobachtermission steht schon länger in der Kritik, weil die Gewalt in Syrien unvermindert weitergeht.

Druck auf Damaskus erhöhen
weiter → tagesschau.de

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Vereinte Nationen
Bestürzung über Scheitern der Resolution

China und Russland hätten "Blut an den Händen". Viele Staaten reagieren empört auf das Doppelveto. In Syrien gehen Soldaten weiter mit Gewalt gegen Oppositionelle vor.

Die Empörung ist groß. Gegen die Mehrheit aller anderen 13 Mitglieder im UN-Sicherheitsrat haben Russland und China mit einem Doppelveto die Syrien-Resolution blockiert. Moskau und Peking hätten jetzt das Blut syrischer Zivilisten an ihren Händen, hieß es von den Diplomaten anderer Länder. Hilfsorganisationen sind verbittert, die Opposition in Syrien enttäuscht. Zuvor waren bei einem Militäreinsatz in Homs verschiedenen Medienberichten zufolge hunderte Menschen getötet worden.

Schon vor der Abstimmung in New York hatte US-Präsident Barack Obama wie schon vor Monaten den sofortigen Rücktritt des syrischen Präsidenten gefordert. Baschar al-Assad habe "kein Recht, Syrien zu führen", erklärte er. "Er hat jede Legitimität in seinem Volk und in der internationalen Gemeinschaft verloren." Ungewöhnlich kritisch kommentierte auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon das Scheitern der Resolution. "Das ist eine große Enttäuschung für die Menschen in Syrien und dem ganzen Nahen Osten, für alle Unterstützer von Demokratie und Menschenrechten", erklärte er.
weiter → Zon

[OHB]

SCHAUEN SIE SICH DAS AN

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[OHB]

Ton wird immer schärfer

Angesichts immer härterer Fronten im Ringen um eine Syrien-Resolution der UNO wird der Ton auf diplomatischer Ebene zunehmend schärfer. Washington kanzelt das syrische Versprechen einer Verfassungsreform etwa als „lächerlich“ ab und wünscht unverhohlen das Ende von Machthaber Assad herbei. Russland wiederum stellt sich immer demonstrativer hinter Assad. Beim Versuch, die kommende Verurteilung des syrischen Regimes in der UNO in eine Verurteilung der syrischen Opposition umzudeuten, holte sich Moskau bei der internationalen Gemeinschaft allerdings eine Abfuhr.

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http://orf.at/stories/2105259/2105260/

[f.art reloaded]

Syrien-Konflikt: USA erwägen Aufgabe diplomatischer Lösung

Die USA haben erstmals die Möglichkeit einer militärischen Unterstützung für die syrische Opposition angedeutet. Inzwischen befürchtet das Rote Kreuz, dass eine humanitäre Katastrophe in Syrien kurz bevor steht.

„Wir denken immer noch, dass eine politische Lösung das ist, was wir brauchen“, sagte Präsidialamtssprecher Jay Carney am Dienstag. Die USA wollten keine Maßnahmen ergreifen, die zu einer weiteren Militarisierung Syriens beitrügen. Dies könnte das Land auf einen gefährlichen Pfad bringen. „Wir können jedoch keine zusätzlichen Schritte ausschließen“, fügte Carney hinzu. Die USA haben bereits Syriens Präsident Baschar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert.

Heftige Kämpfe in Syrien behindern derzeit den Einsatz von Helfern in den Krisengebieten. Das Rote Kreuz bittet nun Regime und Rebellen um eine Waffenruhe, um die Menschen mit dem Allernotwendigsten zu versorgen. Das Rote Kreuz befürchtet wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien eine humanitäre Katastrophe. Nach Angaben von Diplomaten vom Dienstag berieten Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) darüber in Genf mit Repräsentanten der syrischen Regierung und der Rebellen. Russland forderte den Einsatz eines UN-Sondergesandten, um die Sicherheit von Hilfstransporten zu gewährleisten. Die heftigen Gefechte in Syrien dauerten am Dienstag an. Landesweit wurden nach Angaben von Oppositionellen mindestens 100 Menschen getötet.

Rotes Kreuz bittet um täglich zwei Stunden Waffenruhe
weiter → LOCUS

[OHB]

Nachbarländer alarmiert

Das syrische Regime könnte biologische und chemische Waffen gegen die eigene Bevölkerung einsetzen. Das geht aus einer geheimen diplomatischen Mitteilung der USA an die Nachbarländer Syriens hervor. Die Arsenale von Machthaber Assad sind demnach etwa mit dem verheerenden Nervengas Sarin bestückt. Die Gefahr, dass er Massenvernichtungswaffen einsetzen könnte, sei weit höher als beim getöteten libyschen Diktator Gaddafi, heißt es aus dem US-Außenministerium - und zum Unterschied vom Irak seien die Arsenale auch real.

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http://www.orf.at/stories/2107035/2107039/