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[virginia]

Der heißt übrigens Vaclav Klaus.

Und nicht wie bei dir Havel.

Mir gefällt aber "Havel" besser, klingt viel tschechischer

[knieriem]

Der heißt übrigens Vaclav Klaus.

Und nicht wie bei dir Havel.

Mir gefällt aber "Havel" besser, klingt viel tschechischer

Schreib ihm, und schlag ihm eine Namensänderung vor.

Vielleicht gelingts, Ahmadinejad zeigts ja vor.

[UnART]

ok, ein beispiel, das fast alle betrifft : gurtenpflicht

einer fühlt sich beengt, er hat platzangst durch die gurten. also bringt er die streichung der gurtenpflicht ein. sein antrag bekommt die mehrheit, das derzeitige gesetz tritt außer kraft. nach der abstimmung findet ein anderer, dass die gurtenpflicht doch gut war, er beantragt, dass sie doch wieder eingeführt wird, am sonntag drauf wird darüber abgestimmt, auch er bekommt eine mehrheit. nun ist aber das geänderte gesetz noch gar nicht in kraft, und nach einer woche gültigkeit wirds wieder abgeschafft. der gurtenmuffel bleibt aber dabei und bringt wieder einen antrag vor, das spiel wiederholt sich unendlich. man braucht ein dickes buch, was wann grad gegolten hat, um überhaupt ein gerichtsverfahren einleiten oder durchführen zu können.

und das ist jetzt nur ein einziges beispiel, nur die gurtenpflicht...

Kommt mir bekannt vor. War da nicht etwas mit der irischen Volksabstimmung in die Richtung?

[xenia]

im prinzip schon, aber nicht ganz. in Irland war keine 3. abstimmung vorgesehen. was mich an der 2. abstimmung stört ist die tatsache, dass sie überhaupt notwendig war. die regierung samt der EU haben geschlafen, als der millionär sein geld mit vollen händen rauswarf, um halbwahrheiten, lügen und verdrehte auslegungen unters volk zu streuen. schon damals hätte das alles richtiggestellt gehört, aber wahrscheinlich haben die "hohen herren" insgeheim darauf gehofft, dass das wählervolk schlau genug ist und die gezielte desinformation durchschaut.

wobei die information in Österreich um keinen deut besser war. es ist eine zumutung, keine "volksausgabe" des vertrages zu produzieren und zu verteilen, in der man nicht x querverweisen, die wieder auf andere texte verweisen usw., nachgehen muss, die nur mühsam oder garnicht zu finden sind.

meine kühne vermutung : wäre in Österreich abgestimmt worden, wäre die wahlbeteiligung verdammt niedrig gewesen (weil die ehrlichen, die zugegeben hätten, nichts davon zu verstehen, garnicht hingegangen wären), von den abstimmenden - egal ob mit ja oder nein - hätten mehr als 95% eine emotionelle und keine wissens-entscheidung getroffen/treffen können.

da ist es mir lieber, Österreich hat - wie vorgesehen - die kosten für die abstimmung gespart, nur hätte es einen teil des geldes in allgemein verständliche aufklärung umsetzen können/sollen...

[virginia]

meine kühne vermutung : wäre in Österreich abgestimmt worden, wäre die wahlbeteiligung verdammt niedrig gewesen (weil die ehrlichen, die zugegeben hätten, nichts davon zu verstehen, garnicht hingegangen wären), von den abstimmenden - egal ob mit ja oder nein - hätten mehr als 95% eine emotionelle und keine wissens-entscheidung getroffen/treffen können.

Ich hege diese Vermutung auch. Und: ich hab mich aufrichtig bemüht, den Vertrag zu lesen. Als nicht ganz Unbedarfte weiß ich aber auch, dass du aus einem Gesetzestext (wie auch aus der Verfassung) gar nichts rauslesen kannst. Du kannst zwar alles "reininterpretieren", aber: Das Gesetz sagt noch gar nichts. Da gibt es dann Durchführungsbestimmungen - die es in sich haben. Dann die Interpretation der Gerichte, die es in sich hat, und Recht immer neu gestaltet.

Dh. selbst bei einer "Volksübersetzung" wäre es immer nur der Stand des aktuellen Irrtums gewesen. Man müsste alle Besprechungen, Diskussionen, Verhandlungen, kennen, um interpretieren zu können, was die Legislative sich bei jedem einzelnen Passus wohl gedacht haben könnte - und was der "Sinn" hinter jedem Satz sei. Auch muss man dazu das bisherige Recht genau kennen.

Ich bin ganz sicher: Die Mehrzahl der Juristen (auch erfahrene) wären damit restlos überfordert....